ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00349 vom 11. September 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Wehrpflichtersatz 2019 | Wehrpflichtersatz nach Einbürgerung. [Der Pflichtige vertritt die Meinung, er müsse keinen Wehrpflichtersatz bezahlen, da er nach seiner Einbürgerung aufgrund seines Alters nie für den Militärdienst rekrutiert wurde.] Verwaltungsgerichtliche Zuständigkeit (E. 1). Einzelrichterliche Zuständigkeit (E. 2). Keine Nichtigkeit der Veranlagungsverfügung (E. 3). Rechtliche Grundlagen des Wehrpflichtersatzes und Anwendbarkeit der neuen Bestimmungen seit 2019 (E. 4.1 f.). Der Pflichtige ist nach der Vollendung des 25. Altersjahres immer noch dienstpflichtig, aber nicht mehr stellungspflichtig. Die aufgrund seines Alters nicht vorgenommene Rekrutierung führt nicht zur Befreiung von der Ersatzpflicht. Eine Rekrutierung ist für die generelle Ersatzpflicht weder notwendig noch vorgesehen. Massgebend ist damit einzig die (Nicht-)Einteilung in eine Formation der Armee, die (Nicht-)Unterstellung unter die Zivildienstpflicht und die (Nicht-)Leistung von Militär- oder Zivildienst im Ersatzjahr (E. 4.3 f.). Ausgangsgemässe Kosten- und Entschädigungsregelung E. 5). Abweisung.