ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00303 vom 16. Oktober 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung | Erteilung einer Härtefallbewilligung. [Die ukrainische Beschwerdeführerin ist professionelle Musikerin und lebt seit 11 Jahren in der Schweiz, wo sie sich zunächst zu Studienzwecken aufhielt. Nachdem sie erfolglos um Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung ersuchte (vgl. BGr, 2C_246/2022), wurde sie kurz darauf aufgrund des Ukraine-Kriegs vorläufig aufgenommen. Einen Monat später stellte sie ein Gesuch um Umwandlung der vorläufigen Aufnahme in eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 84 Abs. 5 AIG.] Vorläufig aufgenommene Personen können grundsätzlich jederzeit ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung stellen (Art. 84 Abs. 5 AIG). Der besonderen Situation dieser Personenkategorie ist im Rahmen des Entscheids über das Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG Rechnung zu tragen (E. 2.1). Im Rahmen dieser Beurteilung sind nach Art. 31 Abs. 1 VZAE namentlich die Integration der gesuchstellenden Person, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat zu berücksichtigen (E. 2.2). Fraglich ist, ob die Beschwerdeführerin das Kriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben erfüllt: Sozialhilfe hat sie nicht bezogen. Indes gingen die Vorinstanzen davon aus, dass das Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin nicht ausreiche, um ihren Lebensunterhalt zu decken. Die Berechnung des Existenzminimums (E. 4.4 – E. 4.6) ergibt aber, dass die Beschwerdeführerin ihren Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten vermag und damit wirtschaftlich selbsterhaltungsfähig ist. Ferner verfügt sie über ausgezeichnete Deutschkenntnisse und ist hier sozial integriert. Zugunsten eines Härtefalls fällt zudem ausgeprägt ins Gewicht, dass sie eine enge Bindung zur Schweiz aufweist und sie ihr kriegsversehrtes Heimatland, wo eine berufliche Wiedereingliederung als M