ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00291 vom 24. April 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Baubewilligung | Lichtemissionen; Dispositionsgrundsatz; Lärm. Im vorliegenden Fall erscheint die nebenbestimmungsweise Behebung des Mangels, dass mit dem Bauentscheid die Lichtimmissionen nicht beurteilt wurden – gerade angesichts dessen, dass sich die streitbetroffene Baute in einem städtischen Zentrum mit mittlerer bis hoher Gebietshelligkeit und damit tiefer Sensitivität befindet –, zulässig. Im Rahmen des nachgelagerten Verfahrens zur Beurteilung des Beleuchtungskonzepts kann die Anwendung der vorsorglichen Immissionsbegrenzung nur zu Massnahmen der Immissionsbeschränkung und damit nur zu einer unwesentlichen Änderung des Projekts führen (E. 4.2.2). Es trifft zu, dass mit Disp.-Ziff. II.B.33 des Bauentscheids für die Aussenbetriebe keine Beschränkung der Öffnungszeiten auf die Wochentage Montag bis Samstag angeordnet wurde, obwohl dies von der Bauherrschaft selbst so beantragt worden war und dies vom Stadtrat im Bauentscheid auch entsprechend erwogen wurde. Mit Blick auf die Bindung der Baubehörde an die Begehren der Bauherrschaft (Dispositionsgrundsatz) darf die Baubewilligungsbehörde nicht über deren Anträge hinausgehen. Die Öffnungszeiten der Aussenwirtschaften sind entsprechend auf die Wochentage Montag bis Samstag zu beschränken (E. 5). Nach Art. 8 USG werden Einwirkungen (hier: Lärmimmissionen) sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt (E. 6.2.1). Bezüglich des – nur im Inneren – bestehenden Bar- und Klubbetriebs ist eine betriebliche Einheit mit den neuen Retail- und Gastronomieangeboten zu verneinen. Den Gastronomieangeboten dienen separate Räume. Es ist davon auszugehen, dass der Klub und die neuen Retail- und Gastronomiebetriebe verschiedene – auch hinsichtlich ihrer Altersstruktur unterschiedliche – Kundschaften ansprechen. Bereits die unterschiedlichen Öffnungszeiten sprechen gegen ein wesentliches Zusammenwirken und die Bejahung eines funktionellen Zusammenhangs (E. 6.2.3). Teilweise Gutheissung. Im Übrigen Abweisun