ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00185 vom 14. November 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Führerausweisentzug | Führerausweisentzug; Kollision mit einem Tram wegen unerlaubten Linksabbiegens. Die Beschwerdeführerin hat vollständige Akteneinsicht erhalten (E. 3). Im Interesse der Verfahrensbeschleunigung und der gerichtlichen Verfahrensherrschaft kann nach Eingang einer Stellungnahme der unterliegenden Partei ein Entscheid gefällt werden. Dadurch wird das Replikrecht der durch den Entscheid beschwerten Partei gewährleistet (E. 4.2). Es ist zulässig, die Gewährung des rechtlichen Gehörs in das Einspracheverfahren zu verlegen. Bei einer Einsprache ist die amtliche Mehrfachbefassung systembedingt, darin liegt keine unzulässige Vorbefassung, welche keine Entscheidoffenheit mehr garantiert. Ob eine systembedingt vorbefasste Amtsperson tatsächlich voreingenommen erscheint, entscheidet sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (E. 5.2). Dass viele Kollisionen eines Trams mit einem Fahrzeug ohne gemeldete Verletzungen erfolgen, ändert nichts daran, dass eine Notbremsung mit anschliessender Kollision zu einer erhöhten Verletzungsgefahr für Trampassagiere und -führer führt. Auf eine kategorische Festlegung in dem Sinne, dass eine Kollision von relativ geringer Intensität eine bestimmte Verletzung bzw. spätere kausale Gesundheitsschäden zum Vornherein nicht verursachen könne, ist grundsätzlich zu verzichten. Es bestand die konkrete Gefahr, dass das Fahrzeug der Beschwerdeführerin durch den Aufprall auch in die Richtung des Gegenverkehrs hätte geschoben werden können. Die Vorinstanz ging demgemäss zu Recht davon aus, dass die Gefährdung der Sicherheit von Dritten nicht mehr leicht gewesen war (E. 7.2). Abweisung.