ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00141 vom 7. März 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. [In Gutheissung des Gesuchs des Beschwerdegegners um gerichtliche Beurteilung hob die Haftrichterin die Schutzmassnahmen mit Urteil vom 7. März 2024 auf. Infolgedessen schrieb sie das danach eingegangene Gesuch der Beschwerdeführerin um Verlängerung der Schutzmassnahmen mit Verfügung vom 11. März 2024 als gegenstandslos geworden ab. Die Beschwerdeführerin erhob einzig gegen den ersten Entscheid Beschwerde.] Gegenstand des mit Beschwerde einzig angefochtenen Urteils war die gerichtliche Beurteilung der Verfügung der Kantonspolizei. Eine Verlängerung der (zunächst) auf 14 Tage beschränkten Dauer der Schutzmassnahmen ist der Haftrichterin bzw. dem Haftrichter im Verfahren betreffend gerichtliche Beurteilung verwehrt. Eine Verlängerung um bis zu drei Monate ist vielmehr nur aufgrund eines Gesuchs der gefährdeten Person möglich. Soweit die Beschwerdeführerin also mit Beschwerde beantragt, die Schutzmassnahmen seien für die Dauer von drei Monaten zu "bestätigen resp. wieder anzuordnen", gehört dies nicht zum Streitgegenstand und ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Wollte die Beschwerdeführerin eine Verlängerung der Schutzmassnahmen erreichen, hätte sie mithin (auch) die Verfügung vom 11. März 2024 mit Beschwerde anfechten müssen. Dies tat sie jedoch nicht (E. 2). Die von der Kantonspolizei angeordneten Schutzmassnahmen wären, wenn sie von der Haftrichterin nicht mit Urteil vom 7. März 2024 aufgehoben worden wären, am 14. März 2024 ausgelaufen. Mit der am 13. März 2024 erhobenen Beschwerde hätte die Beschwerdeführerin die Wiederanordnung der Schutzmassnahmen längstens bis und mit 14. März 2024 erreichen können – nicht jedoch eine weitergehende Verlängerung. Was die Schutzmassnahmen betrifft, ist die Beschwerdeführerin somit durch das Urteil vom 7. März 2024 mittlerweile nicht mehr beschwert bzw. ist ihr – mit Einreichung der Beschwerde noch bestehendes – aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Au