ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00127 vom 29. Mai 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Täuschung über Staatsbürgerschaft durch blosse Inhaberin eines lettischen "Aliens Passport". Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Die lediglich über einen lettischen "Aliens Passport" und nicht über die lettische Staatsangehörigkeit verfügende Beschwerdeführerin erfüllte nie die freizügigkeitsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen, weshalb ihre gleichwohl erteilte Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA unabhängig von einer allfälligen Täuschundsabsicht widerrufen werden kann, sofern dem nicht besondere Vertrauensschutzgründe entgegenstehen und die Wegweisung zumutbar und verhältnismässig erscheint (E. 2). Die Beschwerdeführerin hat in Verletzung ihrer ausländerrechtlichen Wahrheits- und Mitwirkungspflicht wiederholt und bewusst irreführende, widersprüchliche und wahrheitswidrige Angaben zu ihrer Staatszugehörigkeit gemacht was keinen Schutz verdient und kein berechtigtes Vertrauen in den Fortbestand der erschlichenen Bewilligung zu begründen vermag (E. 3.1 ff.). Ebenso wenig erscheint entscheidend, inwieweit die Bewilligungsbehörde bei gebotener Aufmerksamkeit auf die widersprüchliche Angaben hätte aufmerksam werden müssen oder die Beschwerdeführerin in der vorinstanzlichen Eingangsanzeige als letttische Staatsangehörige bezeichnet wurde (E. 3.4). Die freizügigkeitsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen waren damit nie erfüllt und es liegt sowohl der Widerrufsgrund der Falschangaben bzw. des Verschweigens entscheidwesentlicher Tatsachen im Bewilligungsverfahren als auch derjenige des erfüllten Aufenthaltszwecks vor (E. 3.5 Verhältnismässigkeit des Widerrufs und Verneinung eines Härtefalls (E. 4). Verneinung konventionsrechtlich geschützter Beziehungen (E. 5) und von Vollzugshindernissen, selbst unter Berücksichtigung der Situation der Stellung der (russischstämmigen) Nichtbürger in Lettland (E. 6). Es sind keine weiteren Rechtsgrundlagen ersichtlich, welche den weiteren Aufenthalt in der Schweiz sichern könnten (E. 7). Ausgangsgemässe Reg