ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00094 vom 5. März 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Baubewilligung Mobilfunkanlage | Mobilfunkanlage; Abnahmemessungen bei unüberbauten Grundstücken. Aussteckung (E. 3). Augenscheinprotokoll (E. 4). Die Mobilfunkantenne ist kein Gebäude und hat daher auch keinen Grenzabstand einzuhalten. Für die beschwerdeführerische Auffassung, wonach der Gesetzgeber übersehen hat, die Abstandspflicht von Mobilfunkanlagen zu regeln, bestehen keine Anhaltspunkte. Dem Technikschrank kommt Gebäudequalität zu, er hält den massgebenden Grenzabstand ein (E. 6). Unter Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips sind die Anforderungen an die Baugesuchsunterlagen insgesamt und damit auch in Bezug auf deren Vermassung nur so weit zu stellen, als diese für die Beurteilung des Bauvorhabens tatsächlich erforderlich sind (E. 7). Nach der Konzeption der NISV genügt es bei unüberbauten Grundstücken nicht, die vorsorgliche Begrenzung der Mobilfunkstrahlung auf den Zeitpunkt der Überbauung der Parzellen zu verschieben; vielmehr müssen schon im Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Mobilfunkanlage diejenigen Grenzwerte eingehalten werden, die im Falle einer zonen- und baurechtskonformen Überbauung der Parzellen gelten würden. Damit soll sichergestellt werden, dass die bewilligte Mobilfunkanlage auch nach der in absehbarer Zeit zu erwartenden Überbauung der benachbarten Parzellen noch den gesetzlichen Anforderungen entspricht (E. 8.2). Unüberbaute Grundstücke sind somit gleich zu behandeln wie überbaute Grundstücke; dies gilt auch bezüglich Abnahmemessungen und des Zeitpunkts der Durchführung der Messung (E. 8.4). Einordnung (E. 10). Teilweise Gutheissung und Ergänzung der Baubewilligung mit einer Auflage.