ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00085 vom 12. April 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Wehrpflichtersatzabgabe 2022 (Erlass) | Erlass der Wehrpflichtersatzabgabe / Erfordernis einer rechtskräftigen Veranlagung. Instanzenzug und Nichteinbezug der ESTV in Erlassverfahren (E. 1). Analog zu den steuerrechtlichen Erlassregeln kommt ein Erlass der Wehrpflichtersatzabgabe erst nach einer definitiven und rechtskräftigen Veranlagung derselben in Betracht, während auf zuvor gestellte Erlassgesuche nicht einzutreten ist (E. 2). Da die Mangelhaftigkeit des bisherigen Erlassverfahrens dem Beschwerdeführer nicht vorzuwerfen ist, rechtfertigt es sich, die Gerichtsgebühren auf die Gerichtskasse zu nehmen. Abschreibung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Gegenstandslosigkeit (E. 3). Rechtsmittelbelehrung (E. 4). Abweisung.