ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00081 vom 29. Mai 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Aufenthaltsbewilligung | Erfordernis einer konkreten Interessenabwägung bei Bewilligungsverweigerung nach erfülltem Aufenthaltszweck. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1) Dem aus Sri Lanka stammenden Beschwerdeführer wurde der Aufenthalt aufgrund seiner Flüchtlingseigenschaft und dem deshalb gewährten Asyl bewilligt und dieser Aufenthaltszweck ist entfallen, nachdem freiwillig auf das Asyl verzichtet wurde. Inwieweit sich der Beschwerdeführer hierbei der ganzen Tragweite seiner Verzichtserklärung bewusst war, spielt im vorliegenden Verfahren grundsätzlich keine Rolle, solange die Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung objektiv nicht (mehr) erfüllt sind, zumal allfällige Willensmängel beim SEM geltend zu machen wären (E. 2). Aufgrund der mangelhaften Integration des Beschwerdeführers und trotz der langen Dauer des Aufenthalts bestehen keine konventionsrechtlichen Aufenthaltsansprüche (E. 3.2). Ebenso wenig sind Vollzugshindernisse ersichtlich (E. 3.3). Gleichwohl ist das Verfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen, da die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung auch in konkreter Abwägung der öffentlichen Fernhalteinteressen und der privaten Interessen verhältnismässig erscheinen muss. Eine solche Interessen abwägung wurde jedoch von den Vorinstanzen unterlassen und kann auch nicht durch blosse Hinweise auf den Integrationsmisserfolg des Beschwerdeführers und das generelle Interesse an einer Zuwanderungssteuerung ersetzt werden (E. 3.3). Ausgangsgemässe Regelung der Kostenfolgen, Zusprechung einer gerichtsüblichen Entschädigung und Abschreibung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege (E. 4). Rechtsmittelbelehrung (E. 5.). Rückweisung.