ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00067 vom 12. September 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA eines italienischen Staatsangehörigen wegen Verlusts der Arbeitnehmereigenschaft.] Der Beschwerdeführer wurde nach mehr als zwölf Monaten des Aufenthalts in der Schweiz im November 2021 unfreiwillig arbeitslos, womit betreffend das Erlöschen seines Aufenthaltsrechts die Fristen aus Art. 61a Abs. 4 AIG zur Anwendung gelangen (E. 3.5-3.6). Hingegen ist nicht von einer krankheitsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 5 AIG auszugehen (E. 3.7). Er erhielt zudem nach der Beendigung seines letzten massgeblichen Arbeitsverhältnisses keine Arbeitslosenentschädigung mehr, womit sein Aufenthaltsrecht bereits mit Ablauf der Sechsmonatsfrist nach Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG erlosch (E. 3.8). Die später noch vereinzelt ausgeübte Arbeitstätigkeit erreicht nicht die Schwelle einer echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit (E. 3.9). In Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG erlosch das Aufenthaltsrecht des Beschwerdführers im Mai 2022 (E. 3.10). Die Vereinbarkeit der Fristen gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG mit dem Freizügigkeitsabkommen ist ungeklärt. Das Bundesgericht prüfte bislang jeweils bei Fristablauf nach AIG gleichzeitig auch die freizügigkeitsrechtliche Anspruchsgrundlage (E. 4.4). Fehlende Aussichten auf einen neue Stelle, welche die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft erlöschen lassen, sind nicht ausschliesslich bei einer Arbeitslosigkeit von 18 Monaten am Stück anzunehmen, sondern können bei Berücksichtigung von weiteren Umständen auch schon bei kürzerer Arbeitslosigkeit angenommen werden (E. 4.5). Solche Umstände liegen hier vor. Entsprechend bestand im Mai 2022 für den Beschwerdeführer keine ernsthafte Aussicht auf eine neue Stelle mehr, womit er unabhängig vom Fristablauf nach Art. 61a Abs. 4 AIG auch seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verloren hat (E. 4.6). Das in Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA verbriefte Aufenthaltsrech