ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00064 vom 11. Juli 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellungsbefehl | [Erweiterte Besitzstandsgarantie Art. 24c RPG; Wiederherstellung rechtmässiger Zustand eines Sitzplatzes und Stalls in der Landwirtschaftszone] Allgemeine Voraussetzungen: bewilligungspflichtige Vorgänge, erweiterte Besitzstandsgarantie nach Art. 24c Abs. 1 RPG, Identität der Baute, Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nach § 341 PBG sowie Beurteilungsspielraum der verfügenden Behörden (E. 2). Das Verlegen eines Sitzplatzes mit Natursteinplatten von ca. 30 m2 stellt einen bewilligungspflichtigen Vorgang nach Art. 22 Abs. 1 RPG dar (E. 3.1). Da der Sitzplatz im Zeitpunkt der Zuweisung des Landes zur Nichtbauzone noch nicht existierte, fällt die erweiterte Besitzstandsgarantie für den Sitzplatz ausser Betracht (E. 3.2 ff.). Der Sitzplatz lässt sich auch nicht abgeleitet von der erweiterten Besitzstandsgarantie des Wohnhauses im Rahmen der sog. 7-m-Regel (Identität der Wohnbaute) bewilligen (E. 4). Ein Augenschein zur Bestimmung der Identität des Wohnhauses ist ein untaugliches Beweismittel, zumal der Vergleichszustand am 1. Juli 1972 massgebend ist (E. 5). Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands betreffend den Sitzplatz erweist sich trotz der finanziellen Interessen des Beschwerdeführers als verhältnismässig, da er bösgläubig handelte (E. 6). Auch die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands betreffend den Ziegenstall erweist sich als verhältnismässig. Die Übernahme des Stalls durch einen Pächter, der in 10 Autominuten Entfernung einen Landwirtschaftsbetrieb betreibt, widerspricht dem Konzentrationsprinzip und Art. 34 Abs. 4 lit. a und b RPV, sodass der Ziegenstall nicht bewilligungsfähig ist nach Art. 16a RPG (E. 7). Die Beschwerde wird abgewiesen.