ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00061 vom 20. März 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Verbleib in Sicherheitsabteilung | Verbleib in Sicherheitsabteilung. Der Beschwerdegegner verfügte den Verbleib des Beschwerdeführers in der Sicherheitsabteilung um längstens sechs Monate bis zum 20. März 2024. Dieses Datum ist mittlerweile verstrichen. Angesichts des Eingriffs in die persönliche Freiheit des Beschwerdeführers und da nicht bekannt ist, ob dieser weiterhin in der Sicherheitsabteilung untergebracht ist oder (bereits) in den Normalvollzug zurückversetzt wurde, ist in diesem Fall auf das Erfordernis des aktuellen Rechtsschutzinteresses zu verzichten (E 1.2.2). Den Akten kann entnommen werden, dass sich der Beschwerdeführer mitunter unberechenbar verhielt, wiederholt Drohungen äusserte, ausfällig wurde und sich der Umgang und die Vollzugsplanung mit ihm daher generell äusserst schwierig und anspruchsvoll gestalten. Indes ist zu beachten, dass Einzelhaft als Sicherheitsmassnahme gemäss Art. 78 lit. b StGB ausschliesslich zum Schutz des Gefangenen oder Dritter angeordnet werden darf und sich ohne entsprechende Gefährdung bei bloss "problematischem Vollzugsverhalten" und "Gruppenvollzugsuntauglichkeit" angesichts der schweren Einschränkung der persönlichen Freiheit der betroffenen Person in der Regel nicht rechtfertigt. Dass der Beschwerdeführer für sich selbst oder Mitinsassen eine Gefahr darstellt, ergibt sich weder aus den Akten noch machen dies die Vorinstanzen geltend. Aber auch dass eine derart akute Gefährdung des Vollzugspersonals vorliegen würde, welcher sich nur mittels Einzelhaft des Beschwerdeführers und nicht auch in einem weniger restriktiven Setting begegnen liesse, konnten die Vorinstanzen nicht überzeugend darlegen; eine vertiefte Prüfung der Verhältnismässigkeit unter diesem Blickwinkel kann ihren Entscheiden jedenfalls nicht entnommen werden (E. 4.2). Die Voraussetzungen für die Einzelhaft sind demgemäss nicht erfüllt. Zu beachten ist sodann, dass das in der Zwischenzeit erstattete Ergänzungsgutachten dem Beschwerdeführer die Verdachtsdia