ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00060 vom 29. Mai 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Familiennachzug (Wiedererwägung) | Familiennachzug. [Nach der Rückkehr seiner Tochter ins Heimatland (2016) stellte der Vater 2020 ein Gesuch um Wiedereinreise seiner Tochter zum Verbleib bei ihm. Das Gesuch wurde 2021 abgelehnt. 2023 stellte er ein neues Familiennachzugsgesuch, das ebenfalls abgelehnt wurde. Nach Abweisung des Rekurses durch die Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion wurde der Tochter in einem anderen Kanton eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Ausbildung erteilt.] Kein Wegfall des Rechtsschutzinteresses, nachdem der Tochter in einem anderen Kanton eine Aufenthaltsbewilligung zu Ausbildungszwecken erteilt wurde: Die zum Zweck der Aus- und Weiterbildung erteilte Aufenthaltsbewilligung ist nur zum vorübergehenden Aufenthalt gedacht. Ein Ausbildungsaufenthalt ist damit mit einer prekäreren Rechtsstellung verbunden als der Aufenthalt zwecks Familienvereinigung. Bejahung des Rechtsschutzinteresses (E. 2). Ein neues Gesuch bzw. ein Wiedererwägungsgesuch muss nur materiell behandelt werden, wenn sich die Rechtslage oder die Sachumstände seit dem ersten Entscheid wesentlich geändert haben (E. 3.2). Vorliegend hat sich die Sachlage im Vergleich zu den Verhältnissen bei der Erstbeurteilung nicht in einer Art und Weise geändert, dass ein anderes Ergebnis realistischerweise in Betracht gekommen wäre. Das Migrationsamt hätte auf das erneute Gesuch nicht eintreten dürfen; die Rekursabteilung hätte nur noch die Eintretensfrage überprüfen müssen (E. 3.3). Aufgrund der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Ausbildung in einem anderen Kanton hat sich nach dem Rekursentscheid ein entscheidwesentliches Novum ergeben, weshalb sich eine materielle Neubeurteilung und eine Rückweisung an das Migrationsamt aufdrängt. Dieses hat unter dem Titel der Wiedererwägung zu prüfen, ob für das Familiennachzugsgesuch nachträglich wichtige familiäre Gründe vorliegen (neuer bewilligter, legaler Aufenthalt der Tochter des Beschwerdeführers in der Schweiz) bzw. ob ihr der Kantonswec