ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00055 vom 16. Februar 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Zwangsmedikation etc. (stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB) | [Bestätigung der Anordnung einer Zwangsmedikation sowie Ablehnung der beantragten Aufhebung der stationären Massnahme oder der bedingten Entlassung.] Die angedachte Zwangsmedikation ist (vorerst) auf einen Zeitraum von drei Monaten beschränkt. Sie trägt der dringenden Behandlungsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin Rechnung und ermöglicht ihr überhaupt erst eine weitergehende, zweckgerichtete Behandlung ihrer Erkrankung, weshalb die Massnahme zumutbar ist (E. 2.6.4). Gemäss der klaren Regelung von Art. 66c Abs. 1 und 2 StGB geht der Vollzug einer stationären Massnahme der Landesverweisung vor. Ein Export von Kriminalitätsrisiken durch Ausschaffung straffälliger Personen ohne vorgängigen Massnahmenvollzug erscheint vor diesem Hintergrund unzulässig und insgesamt stossend (E. 2.6.5). Bestätigung der Verhältnismässigkeit der medizinischen Zwangsbehandlung (E. 2.6.6). Abweisung der beantragten Aufhebung der stationären Massnahme oder der bedingten Entlassung (E. 3.2). Abweisung der Beschwerde.