ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00040 vom 16. Januar 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Baubewilligung | Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands; Näherbaurechte. In Bezug auf die Beiladung kann bei Näherbaurechtsgebern bzw. Nachbarn deren Näherbaurecht umstritten ist, auf das Erfordernis des innert Auflagefrist nach § 315 PBG verlangten baurechtlichen Entscheids verzichtet werden (E. 3.2). Die Zustimmung zum Näherbaurecht kann projektbezogen oder in genereller Form erteilt werden. Von einem generellen Näherbaurecht wird dann gesprochen, wenn sich der belastete Nachbar verpflichtet, Gebäude im Abstandsbereich im Voraus und generell zu dulden. Demgegenüber liegt ein projektbezogenes Näherbaurecht vor, wenn der belastete Nachbar seine Zustimmung an ein genau definiertes Bauvorhaben knüpft (E. 4.3). Den Näherbaurechtsgebern ist der baurechtliche Entscheid von Amtes wegen unaufgefordert zuzustellen. Eine fehlende Zustellung eines Entscheids darf für die Betroffenen keinen Nachteil bewirken. Dass die drei Nachbarn von der Baubewilligung - welche rund sechs Jahre nach Unterzeichnung der Näherbaurechte und gestützt auf andere Pläne, für welche keine Näherbaurechte erteilt wurden, erfolgte – Kenntnis erhalten haben, ist nicht nachgewiesen. Demgemäss erwuchs diese ihnen gegenüber nie in Rechtskraft (E. 4.5). Es liegen keine gültigen Näherbaurechte vor (E. 4.6). Der Anspruch auf Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist weder verwirkt, noch steht ihm eine Vertrauensgrundlage entgegen (E. 5.2). Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erweist sich als verhältnismässig (E. 5.3). Abweisung.