ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00035 vom 26. August 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Nichtbestehen der praktischen Führerprüfung | Nichtbestehen der Führerprüfung. Ein Rechtsmittelverzicht ist nicht frei widerrufbar. Ein Widerruf ist zulässig, wenn nachgewiesen wird, dass der Verzicht unter Willensmängeln, insbesondere aufgrund irreführender Angaben der Behörde, zustande gekommen ist (E. 3.2). Während der Prüfungsfahrt hat der Experte naturgemäss keine Zeit für eine eingehende Protokollierung des Verlaufs der Fahrt, muss er doch die Leistungen des Prüflings fortlaufend beurteilen und zudem stets bereit sein, bei sicherheitsrelevantem Fehlverhalten sofort einzugreifen. Es ist daher verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass der Experte die Fahrfehler des Prüflings zunächst bloss durch Ankreuzen auf dem vorgedruckten Formular "Prüfungsbericht Führerprüfung" (rudimentär) festhält und dieses Protokoll anschliessend – wegen der mit dem Zeitablauf verbundenen Abnahme des Erinnerungsvermögens zeitnah, d.h. jedenfalls innert weniger Tage – ergänzt (E. 4.2). Mit der praktischen Führerprüfung stellt der Verkehrsexperte fest, ob der Gesuchsteller fähig ist, ein Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie unter Einhaltung der Verkehrsregeln auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit Rücksicht auf die übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen (E. 5.2). Aus den festgehaltenen Mängeln erhellt zweifelslohne, dass der Beschwerdeführer den Nachweis, dass er sein Fahrzeug beherrscht, nicht erbracht hat (E. 5.3). Abweisung UP wegen mangelndem Nachweis (E. 7). Abweisung.