ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2024.00005 vom 20. Dezember 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Hausverbot und Kontaktverbot | Hausverbot und Kontaktverbot. Zwar amtete der Bezirksrat vor dem vorliegend angefochtenen Beschluss auch schon als Beschwerdeinstanz gegen den Beschwerdeführer betreffende Entscheide der Beschwerdegegnerin in Kindesschutzangelegenheiten. Da es sich damals aber um einen anderen als den vorliegenden Verfahrensgegenstand handelte und andere Fragen zu klären waren, gilt er (bzw. gelten seine Mitglieder) deswegen nicht als vorbefasst und damit auch nicht als befangen. Eine Verletzung der Ausstandsregeln liegt somit nicht vor (E. 1.4). Für die formelle Feststellung der vom Beschwerdeführer gerügten Rechtsverzögerung seitens des Bezirksrats mangelt es an einem ausreichend substanziierten Feststellungsbegehren (E. 1.5). Der Sachverhalt ist sowohl in Bezug auf die Rechtzeitigkeit des Rekurses (E. 2) als auch hinsichtlich der Anordnung des Kontaktverbots (E. 3) ungenügend abgeklärt, weshalb die Sache zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung und zur neuen Entscheidung an den Bezirksrat zurückzuweisen ist (E. 4.1). Teilweise Gutheissung, soweit Eintreten. Rückweisung an den Bezirksrat.