ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00762 vom 21. März 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Urnenabstimmung über die Teilrevision der Nutzungsplanung «Weierächer-Grabmatten» | Abstimmungserläuterungen müssen sachlich sein und dürfen für den Entscheid der Stimmberechtigten wichtige Elemente nicht unterdrücken oder für die Meinungsbildung bedeutende Gegebenheiten verschweigen (E. 3.2). Der Beleuchtende Bericht zur streitigen Abstimmung äusserte sich nicht zum im Quartierplanverfahren geplanten Erschliessungskonzept, das der beantragten Anpassung des Nutzungsplans zugrunde liegt (E. 4.1). Die Stimmberechtigten konnten sich damit kein genügendes Bild über die Hintergründe der Vorlage machen, womit der Beleuchtende Bericht rechtswidrig war (E. 4.2). Die Wiederholung einer Volksabstimmung wird nur angeordnet, wenn die Annahme besteht, dass die Unregelmässigkeit den Ausgang der Abstimmung mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit beeinflusst hat (E. 5.1). Das ist hier der Fall, da das Resultat bereits anders ausgefallen wäre, wenn bei korrekter Information 23 Stimmberechtigte die Vorlage abgelehnt statt angenommen hätten (E. 5.2). Gutheissung.