ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00749 vom 16. Januar 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Da die in der Beschwerdeantwort der Mitbeteiligten geschilderten Sachverhaltselemente für den Entscheid des Verwaltungsgerichts von Bedeutung sind, ist die fragliche Eingabe vor dem Hintergrund der Untersuchungsmaxime trotz Verspätung zuzulassen und zu berücksichtigen (E. 1.2). Dass die Haftrichterin das Verhalten des Beschwerdeführers als Stalking bezeichnete, ist nicht zu beanstanden. Zwar bleiben die Aussagen der Beschwerdegegnerin zu den einzelnen Handlungen des Beschwerdeführers grösstenteils undetailliert. Indes machte sie konsistent und glaubhaft geltend, dass der Beschwerdeführer auf verschiedenen Wegen – Social Media, Aufsuchen am Wohnort etc. – über einen längeren Zeitraum unerwünschterweise immer wieder den Kontakt zu ihr und ihrer Tochter suche bzw. gesucht habe und sie sich deswegen in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt fühle. Der Beschwerdeführer räumte immerhin ein, die Beschwerdegegnerin wiederholt im Zusammenhang mit der von ihm bezahlten SIM-Karte und die Familienbegleiterin der Beschwerdegegnerin kontaktiert zu haben. Was den die Schutzmassnahmen auslösenden Vorfall betrifft, scheint der Beschwerdeführer sodann bewusst einen erheblichen Aufwand auf sich genommen haben, um am Wohnort der Beschwerdegegnerin vorbeizufahren, und damit ein Zusammentreffen mit dieser mindestens in Kauf genommen zu haben (E. 4.1). Der Haftrichterin kann keine Ermessensverletzung vorgeworfen werden, wenn sie die Schutzmassnahmen verlängerte, zumal sie es dem Beschwerdeführer durch die Verkleinerung des von der Mitbeteiligten festgelegten Rayons ermöglichte, seine Familie zu besuchen. Auch die Dauer der Verlängerung ist nicht zu beanstanden. Einerseits bewirkten bereits früher angeordnete Schutzmassnahmen offensichtlich keine Verhaltensänderung des Beschwerdeführers. Andererseits muss davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin jedenfalls im Zusammenhang mit dem Stre