ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00734 vom 3. Juli 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Der Beschwerdeführer ist im Rentenalter in die Schweiz eingereist und war im Einzelunternehmen seiner Lebenspartnerin angestellt. Er erhielt als Arbeitnehmer eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. In der Folge gründete er ein Einzelunternehmen. Er bezieht Ergänzungsleistungen.] Um sich auf das Verbleiberecht nach Art. 4 Anhang I FZA berufen zu können, müsste der Beschwerdeführer während der letzten 12 Monate vor Beendigung der Tätigkeit eine ernsthafte (nachhaltige und möglichst existenzsichernde) selbständige Tätigkeit ausgeübt haben. Aufgrund des Bezugs von Ergänzungsleistungen kann davon nicht ausgegangen werden (E. 3.2.3). Aufgrund des Bezugs von Ergänzungsleistungen erfüllt er auch die Voraussetzungen für einen Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit nicht (E. 3.2.4). Dem Beschwerdeführer kommt auch aufgrund der Beziehung zu seiner hier lebenden Lebenspartnerin kein Anwesenheitsanspruch zu, da es an den qualitativen Voraussetzungen für ein gefestigtes Konkubinat fehlt (E. 4.3). Es ist ihm auch im Rahmen des pflichtgemässem Ermessen keine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (E. 5). Abweisung der Beschwerde.