ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00721 vom 1. Februar 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Stationäre Massnahme gemäss Art. 59 StGB Prüfung der Entlassung und Aufhebung gemäss Art. 62d StGB | [Verweigerung der bedingten Entlassung des sich im stationären Massnahmenvollzug befindlichen Beschwerdeführers.] Ablehnung des Anspruchs auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung (E. 1.2.2). Verneinung einer Verletzung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK (E. 1.3.3). Der Täter wird aus dem stationären Vollzug der Massnahme bedingt entlassen, sobald sein Zustand es rechtfertigt, dass ihm Gelegenheit gegeben wird, sich in der Freiheit zu bewähren (Art. 62 Abs. 1 StGB) (E. 2.2). Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, empfehlen weder Gutachter noch die den Beschwerdeführer behandelnden Ärzte eine sofortige bedingte Entlassung und es sind keine Gründe ersichtlich von diesen Einschätzungen abzuweichen (E. 3.3.1). Bestätigung der Verhältnismässigkeit der aktuellen Massnahme (E. 3.4.3). Verneinung einer Verletzung der Unschuldsvermutung (E. 3.5). Abweisung der Beschwerde.