ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00692 vom 17. Juli 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Baubewilligung | Zweireihige Parkierungsanlage; Einordnung; Nebenbestimmungen. Die Gemeinde hat ihr Ermessen bei der Auslegung und Anwendung ihres kommunalen Rechts in Bezug auf die kommunale Ausnützungsbestimmung nicht rechtsfehlerhaft ausgeübt (E. 4). Die gestalterischen Anforderungen an Bauten und Anlagen werden durch das PBG abschliessend umschrieben. Damit ist indes nicht jede kommunale Nutzungsvorschrift unzulässig, die (auch) ästhetische Zwecke verfolgt. Soweit eine solche Vorschrift als Konkretisierung von § 238 Abs. 1 PBG betrachtet werden kann, steht ihr nichts im Weg (E. 6.2.4). Die kommunale Bestimmung, dass offene Abstellplätze durch eine angemessene Anzahl Bäume zu beschatten sind, kann als Konkretisierung von § 238 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 aPBG gesehen werden (E. 6.2.5). Die geplante Parkierungsanlage sprengt den Rahmen des Ortsüblichen in eklatanter Weise und ordnet sich nicht rechtsgenügend ein (E. 6.3). Können die verlangten Pflichtparkplätze nicht gemäss den Anforderungen des Planungs- und Baugesetzes sowie der BZO gestaltet werden, ist eine alternative Lösung zu erarbeiten (E. 6.4). Es steht zwar grundsätzlich im Ermessen der Baubehörde, den Umgebungsplan erst in einem späteren Zeitpunkt – etwa vor Baubeginn – zu verlangen. Das gilt jedoch nicht, wenn der Plan Aufschluss zu geben hat über Fragen, die für die Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens von grundsätzlicher Bedeutung sind. Die in den Dispositiv-Ziffern 5.1 und 5.3 statuierten Inhalte sprengen vorliegend den Rahmen eines nachträglich einzureichenden Umgebungsplans deutlich. Angesichts der Bedeutung, ihres Umfangs sowie ihrer Wechselwirkungen können diese Projektinhalte nicht mehr nachgelagert beurteilt werden (E. 6.6). Gutheissung.