ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00631 vom 6. Dezember 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Kurzaufenthaltsbewilligung | [Umstritten ist, ob dem Beschwerdeführer zu Recht die Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Ehe mit einer Schweizerin verweigert wurde. Der Beschwerdeführer, ein abgewiesener Asylbewerber, wurde während des Verfahrens in den Irak zwangsausgeschafft.] Es ist entgegen der Feststellung der Vorinstanz davon auszugehen, dass einzig noch der rechtmässige Aufenthalt des Beschwerdeführers nachgewiesen sein muss und mit dem Eheschluss in absehbarer Zeit zu rechnen ist (E. 2.2.3). Im Umstand, dass der Beschwerdeführer ohne die Ehe mit einer hier anwesenheitsberechtigten Frau keine Aussicht auf einen weiteren Verbleib in der Schweiz hätte, ist ein Indiz für das Eingehen einer Scheinehe zu sehen. Demgegenüber liegen zahlreiche Indizien vor, welche auf eine echte Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Verlobten schliessen lassen. Es kann vor diesem Hintergrund nicht auf ein rechtsmissbräuchliches Verhalten des Beschwerdeführers geschlossen werden (E. 2.3.3). Der Beschwerdeführer rügt zu Recht die Vorgehensweise der Vorinstanzen. Die vorangetriebene Zwangsausschaffung des Beschwerdeführers verletzt u.a. den Grundsatz, wonach unverhältnismässige, schikanöse Ausreiseverpflichtungen zu unterlassen sind (E. 2.3.4). Gutheissung der Beschwerde.