ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00613 vom 30. Mai 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Rückforderung Lohn | [Rückforderung von an eine Lehrperson nach Beendigung des Anstellungsverhältnisses weiterhin ausgerichtetem Lohn.] Keine Verletzung der Begründungspflicht durch die Vorinstanz (E. 2). (Fehlende) Zuständigkeit der Präsidentin der Primarschulpflege für die Begründung und nachträgliche Korrektur eines Beschlusses der Schulpflege (E. 3). Zuwendungen, die ohne Rechtsgrund erfolgten, sind (auch) im öffentlichen Recht zurückzuerstatten, wobei die privatrechtlichen Regeln zur ungerechtfertigten Bereicherung (Art. 62 ff. OR) analog zur Anwendung kommen (E. 5.2). Ohne Rechtsgrund erbrachte staatliche Leistungen sind immer als irrtümlich im Sinn von Art. 63 Abs. 1 OR zu qualifizieren (E. 5.3). Offengelassen, ob die Beschwerdeführerin noch bereichert ist, weil sie jedenfalls nicht gutgläubig war (E. 6.3). Abweisung.