ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00607 vom 30. Januar 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
nachträgliche Baubewilligung | Aufforderung zur Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs für Rampe und Umwandlung von Grünfläche zu Abstellplätzen Wurde eine Baute oder Anlage ohne oder in Abweichung von einer Baubewilligung erstellt, ist sie formell rechtswidrig und es ist grundsätzlich ein nachträgliches Baubewilligungsverfahren einzuleiten. Bestehen Anhaltspunkte, dass ein bewilligungspflichtiger Sachverhalt vorliegen könnte, wird die Behörde im Zweifelsfall ein Bewilligungsverfahren einzuleiten haben. Das Nichteinleiten eines Baubewilligungsverfahrens setzt somit einen klaren Fall voraus, bei welchem von vornherein gesagt werden kann, dass kein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer Kontrolle besteht. Würde nach Durchführung eines nachträglichen Baubewilligungsverfahrens auch die materielle Rechtswidrigkeit der Baute oder Anlage feststehen, stellte sich die Frage nach der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Der Anspruch der Behörden auf Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands verwirkt jedoch grundsätzlich nach 30 Jahren; hierauf kann sich allerdings nur berufen, wer selbst in gutem Glauben gehandelt hat (E. 3.3). Die streitgegenständliche Rampe besteht seit über 30 Jahren und die Beschwerdeführerin durfte von deren Rechtmässigkeit ausgehen. Die Einleitung eines Bewilligungsverfahrens erübrigt sich: Würde sich die Unzulässigkeit der Rampe erweisen, wäre eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands infolge Verwirkung des diesbezüglichen Anspruchs ohnehin nicht anzuordnen. Ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an der Durchführung eines solchen Verfahrens ist zu verneinen (E. 3.4). Demgegenüber liegt bezüglich der Grünfläche keine eindeutige Situation vor. Es bestehen sodann Anhaltspunkte, dass ein bewilligungspflichtiger Sachverhalt vorliegen könnte, weshalb im Zweifel ein Bewilligungsverfahren einzuleiten ist (E. 3.5). Teilweise Gutheissung