ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00568 vom 12. Dezember 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Baubewilligung | Baubewilligung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Kernzone; Vereinigung von Rechtsmittelverfahren; Auslegung der Kernzonenbestimmung; Gewohnheitsrecht durch kommunale Praxis; Mängelbehebung mittels Nebenbestimmungen. Die im vorinstanzlichen Verfahren obsiegenden Beschwerdegegnerinnen bleiben auch nach der Veräusserung der Liegenschaft Partei, es wurde kein Parteiwechsel beantragt (E. 2). Eine Vereinigung mehrerer Rechtsmittelverfahren zu einem Verfahren dient vorab der Prozessökonomie und ist insbesondere dann gerechtfertigt, wenn bei einer getrennten Verfahrensführung sich widersprechende Entscheide möglich wären. Nach dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ist die entscheidende Behörde nicht an die Parteivorbringen gebunden. Das Rügeprinzip beschränkt die Prüfungspflicht, nicht jedoch das Prüfungsrecht (E. 5.1). Die Behandlung eines Rekurses unter gleichzeitiger Sistierung der übrigen Rekurse in der gleichen Sache stünde vorliegend in Widerspruch zum Beschleunigungsgebot (E. 5.2). Die Auslegung von Ziffer 3.1.2 der Bau- und Zonenordnung Hinwil lässt keinen anderen Schluss zu, als dass in der Kernzone K2 lediglich ein Dachgeschoss zulässig ist (E. 6.2). Im öffentlichen Recht kann Gewohnheitsrecht unter bestimmten Voraussetzungen entstehen; derogierendes Gewohnheitsrecht ist jedoch ausgeschlossen (E. 7.1). Die angebliche kommunale Praxis zur Bewilligung eines zweiten Dachgeschosses widerspräche Ziffer 3.1.2 der Bau- und Zonenordnung Hinwil, was aufgrund der zwingenden Natur des öffentlichen Rechts die Entstehung von Gewohnheitsrecht ausschliesst (E. 7.2). Inhaltliche oder formale Mängel eines Bauvorhabens können und müssen nach § 321 Abs. 1 PBG mittels Nebenbestimmungen geheilt werden, sofern sie untergeordneter Natur sind. Sind wesentliche Projektänderungen erforderlich, ist eine Behebung der Mängel mittels Nebenbestimmungen nicht möglich. Vorliegend ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass zahlreiche Lösungen zur Mängelb