ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00542 vom 6. Dezember 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Schwere gesundheitliche Probleme: Nachehelicher Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG)? [Der Beschwerdeführer ist in getrennter Ehe mit einer EU-Bürgerin verheiratet. Er leidet an einer paranoiden Schizophrenie und an einer Alkoholabhängigkeit. Es wurde für ihn eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung angeordnet. Seit seiner letzten Entlassung aus der Psychiatrischen Klinik lebt er in einem Pflegewohnheim.] Auch schwere gesundheitliche Probleme können als wichtige Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG anerkannt werden, wenn sie so gravierend sind, dass eine Rückkehr ins Herkunftsland aus medizinischer Sicht unhaltbar erscheint. Der nacheheliche Härtefall muss in Kontinuität bzw. Kausalität zur gescheiterten Ehegemeinschaft und dem damit verbundenen abgeleiteten Aufenthalt stehen (E. 2.3). Leidet die nachgezogene Person bereits vor der Einreise an einer schweren Erkrankung, fehlt es an einem Konnex zur später geschlossenen Ehe. Ebenso, wenn sich die Krankheit erst nach der Trennung manifestiert. Zu prüfen ist somit, ob die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers erstmals während der Ehe aufgetreten sind (zeitlicher Aspekt) und ob ein hinreichender Zusammenhang zur Ehe besteht (sachlicher Aspekt). Der Beschwerdeführer litt bereits vor der Ehe an akustischen Halluzinationen; die Alkoholabhängigkeit bestand seit 20 Jahren. Ein Konnex zwischen der Erkrankung und der Ehe mit der EU-Bürgerin ist damit weder in zeitlicher noch in sachlicher Hinsicht gegeben. Es liegt daher kein Anwendungsfall von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG vor (E. 2.4). Vorliegen eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG? (E. 3). Beim Gesundheitszustand handelt es sich um ein Kriterium in der Gesamtwürdigung (E. 3.6) Darstellung der Rechtsprechungspraxis zur Behandlung psychischer Erkrankungen in der Türkei (E. 3.6.1). In der Türkei bestehen sowohl ambulante als auch stationäre Behandlungsmöglichkeiten. E