ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00530 vom 11. August 2017 - ZH Verwaltungsgericht (2017)
Erhebung Schulgelder für die Jahre 2017 - 2021 | [Mit Verfügung vom 11. August 2017 legte die Bildungsdirektion die Gemeinde A als Schulort für die beiden Kinder der Beschwerdegegnerschaft fest und ordnete für den Fall, dass die Schulpflege A ein Schulgeld erheben sollte, an, dass dieses von den Eltern zu bezahlen sei, weil sie die Versetzung verschuldet hätten. Die gegen diese Verfügung erhobenen kantonalen Rechtsmittel wie auch eine Beschwerde ans Bundesgericht blieben erfolglos. Mit der Ausgangsverfügung stellte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin einen Betrag über Fr. 79'900.- in Rechnung. Die Vorinstanz hob diesen Beschluss mangels Zuständigkeit auf.] Können sich die Beteiligten nicht einigen, legt die Bildungsdirektion den Schulort, die Kostenpflicht und die Höhe des Schulgelds fest (§ 12 VSG). Hier äusserte sich die Bildungsdirektion bereits in der (rechtskräftigen) Verfügung vom 11. August 2017 zur Frage, ob von der Beschwerdegegnerschaft ein Schulgeld für den Besuch der Primarschule Stadel durch ihre beiden Kinder ab dem Schuljahr 2017/2018 erhoben werden darf. Anlass, auf den betreffenden Entscheid bzw. den diese Verfügung bestätigenden Entscheid des Bundesgerichts vom 3. Juli 2020 zurückzukommen, besteht nicht. Was die Höhe des von der Beschwerdegegnerschaft zu tragenden Schulgelds anbelangt, bildete diese dagegen (noch) nicht Streitgegenstand des früheren Verfahrens. Der Vorinstanz ist vielmehr darin beizupflichten, dass die Bildungsdirektion gehalten ist, in Anwendung von § 12 VSG eine Verfügung über die genaue Höhe des von der Beschwerdegegnerschaft zu bezahlenden Schulgelds zu erlassen, bevor ihr dieses in Rechnung gestellt werden kann (zum Ganzen E. 2.4). Die Bildungsdirektion hat die Schulgebühren im Einzelfall festzulegen und sich dabei an allgemeinen Rechtsgrundsätzen, wie am Verursacher- und am Rechtsgleichheitsprinzip, sowie an den besonderen Grundsätzen des Abgabenrechts, insbesondere am Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip, zu orien