ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00509 vom 25. Oktober 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Niederlassungsbewilligung | Prüfungsobliegenheit bei Verweigerung der Niederlassungsbewilligung aufgrund einer länger zurückliegenden Straftat. [Die Vorinstanzen verweigerten der Beschwerdeführerin die Erteilung der Niederlassungsbewilligung aufgrund einer länger zurückliegenden und nicht mehr auf dem Privatstrafregisterauszug ersichtlichen Betrugsverurteilung.] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Zeitliche Voraussetzungen für die Erteilung der Niederlassungsbewilligung: Die Beschwerdeführerin erfüllte weder bei Stellung ihres Gesuchs noch zum Zeitpunkt der migrationsamtlichen Beurteilung die zeitlichen Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung, jedoch würde es einen unnötigen administrativen Leerlauf darstellen, allein deshalb die Niederlassungsbewilligung zu verweigern, nachdem die zeitlichen Voraussetzungen inzwischen unbestrittenermassen erfüllt sind (E. 2). Steht lediglich die Verweigerung der Niederlassungsbewilligung und keine aufenthaltsbeendende Massnahme zur Diskussion, können auch schon geringfügigere Delikte einer zeitnahen Bewilligungserteilung entgegenstehen, wobei auch Strafen berücksichtigt werden dürfen, die aus dem Privatauszug des Strafregisters nicht mehr ersichtlich oder gar endgültig aus dem Strafregister entfernt wurden. Liegt die letzte strafrechtliche Verurteilung bereits länger zurück und hat sich der betroffene Ausländer seither bewährt, ist aber eine Gesamtwürdigung vorzunehmen und kann die Niederlassungsbewilligung nicht mehr allein unter Verweis auf die Schwere der Delinquenz verweigert werden (E. 3.1). Auch wenn die noch nicht endgültig aus dem Strafregister entfernte und Jahre zurückliegende Delinquenz der Beschwerdeführerin hinreichend erheblich erscheint, um einer zeitnahen Erteilung der Niederlassungsbewilligung entgegenzustehen, hätten die Vorinstanzen in einer Gesamtwürdigung aller Umstände darlegen müssen, weshalb die Integration der Beschwerdeführerin nach wie vor unzureichend erscheint oder mit weiteren Delikten zu r