ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00456 vom 21. Dezember 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Sozialhilfe (Kostenauflage) | Sozialhilfe: Kostenauflage im Rekursverfahren. Der Bezirksrat trat auf einen "vorsorglich" erhobenen Rekurs der Beschwerdeführerin mangels Beschwer nicht ein und auferlegte ihr die Verfahrenskosten. Gemäss § 10 der Gebührenordnung für die Verwaltungsbehörden (GebO VB) werden für die Amtstätigkeit in Angelegenheiten der öffentlichen Sozialhilfe in der Regel keine Gebühren verrechnet (E. 2). Dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin als infolge des Verfahrensausgangs des Nichteintretens unterliegender Partei die Verfahrenskosten auferlegte, ist nicht zu beanstanden (E. 4.2). Ebenso erweist sich das vorinstanzliche Abweichen vom Grundsatz der Kostenlosigkeit gemäss § 10 GebO VB als nicht rechtsverletzend: Nachdem die Beschwerdeführerin bereits etliche Rekursverfahren führte, kann sie nicht mehr als prozessual völlig unbeholfen bezeichnet werden. Die Vorinstanz durfte deshalb voraussetzen, der Beschwerdeführerin sei bekannt gewesen, dass grundsätzlich nur das Entscheiddispositiv massgebend sei. Weder durch dieses noch den Entscheid insgesamt erlitt sie einen Rechtsnachteil. Die Aussichtslosigkeit des Rekurses war demzufolge objektiv ersichtlich und leicht erkennbar. Es lag im Ermessen der Vorinstanz, deshalb von einer Ausnahme der grundsätzlichen Kostenlosigkeit auszugehen, welche sie plausibel begründete (E. 4.3). Abweisung. Gewährung UP.