ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00435 vom 3. Oktober 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. Entgegen der Beschwerdeführerin ist ein "juristischer Abschluss" nicht Voraussetzung, um der Sozialbehörde anzugehören (E. 4.1). Die Höhe des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt (GBL) ist gesetzlich vorgegeben und gilt für sämtliche mit wirtschaftlicher Hilfe unterstützten Personen gleichermassen; das Kreisschreiben des Obergerichts betreffend die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums findet keine Anwendung. Eine individuelle Erhöhung des GBL zugunsten der Beschwerdeführerin widerspräche dem insofern geltenden Grundsatz der Gleichbehandlung (E. 4.2). Der verrechnungsweise Abzug vom GBL erfolgt zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe und kann nicht mit einer pauschalen Erhöhung des GBL "kompensiert" werden. Im Übrigen bewegt sich der Abzug in den gesetzlich vorgegebenen Grenzen (E. 4.3). Letzteres gilt auch unter Einbezug der rechtmässigen sanktionsweisen Kürzung des GBL, weil die Beschwerdeführerin entgegen der entsprechenden Auflage darauf verzichtete, in ein kostengünstigeres Krankenversicherungsmodell zu wechseln (E. 4.4). Abweisung.