ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00404 vom 28. November 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Ersatzvornahme | Ersatzvornahme; unmittelbarer Gesetzesvollzug. Unterlässt ein Privater eine ihm obliegende Handlung pflichtwidrigerweise, kann die Vornahme – nach vorgängiger Ankündigung – durch einen Dritten auf Kosten des Privaten angeordnet werden. Die Ersatzvornahme wird mittels Vollstreckungsverfügung angeordnet, die der Durchsetzung einer rechtskräftigen Sachverfügung dient (E. 3.1). Liegt hingegen keine Sachverfügung vor, handelt es sich um Zwang im Rahmen des unmittelbaren Gesetzesvollzugs (E. 3.2). Eine Kostenauflage für die getroffenen Vorkehren gestützt auf die polizeiliche Generalklausel ist indes nicht zulässig (E. 3.3). Bauten und Anlagen dürfen weder bei ihrer Erstellung noch durch ihren Bestand Personen oder Sachen gefährden (§ 239 Abs. 1 PBG; E. 4). Ein möglicher, unkontrollierter Einsturz eines mehrstöckigen Gebäudes in bewohntem Gebiet, das an eine Strasse und andere Liegenschaften angrenzt, stellt ohne Weiteres eine Gefahr für Leib und Leben dar (E. 7.1). Die kommunale Vorinstanz ging vorliegend zu Recht davon aus, dass das Gebäude des Beschwerdeführers einsturzgefährdet war: Nach einem Gebäudebrand wurden diverse stabilisierende Elemente wie Zwischenböden und Bohlenwände unbewilligterweise entfernt und die Liegenschaft im Innern grösstenteils ausgehöhlt, sodass einzig die, sich in einem labilen Zustand befindenden, Aussenmauern die Last des Notdachs zu tragen hatten. Risse in den Aussenmauern zeugten von zu grossen Krafteinwirkungen (E. 7.3). Die kommunale Vorinstanz holte bei der Beurteilung der Einsturzgefahr die Expertise eines fachkundigen Ingenieurbüros ein und führte mehrere Baukontrollen durch. Die Vorinstanz machte sich vor Ort ein Bild und war aufgrund ihrer Fachkompetenz in der Lage, die Angaben des Ingenieurs zu beurteilen. Sie durfte deshalb auf die Einholung eines externen Gutachtens verzichten (E. 7.6). Der kommunalen Vorinstanz war es spätestens 18 Tage vor dem erfolgten Abbruch bekannt, dass die vorgesehenen Sicherungsmassnahmen