ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00335 vom 20. März 2025 - ZH Verwaltungsgericht (2025)
Personaldienstbarkeit | Personaldienstbarkeit; Legitimation. [Die Stadt Winterthur löschte eine zu ihren Gunsten lautende Personaldienstbarkeit auf einem ihrer Grundstücke. Dem Beschwerdeführer sprach sie die Legitimation in Bezug auf eine anfechtbare Verfügung, welche diesen Umstand zum Inhalt hat, ab.] Streitgegenstand (E. 1). Der Beschwerdeführer war durch die Personaldienstbarkeit weder belastet noch begünstigt, es fehlt ihm demgemäss an der spezifischen Beziehungsnähe zu der für das belastete Grundstück geltenden Personaldienstbarkeit. Sodann erfolgte die Löschung der Personaldienstbarkeit gestützt auf Privatrecht. Ein schützenswertes Interesse ist daher nicht gegeben (E. 3.3). Die Stadt Winterthur ist nicht zuständig für Streitigkeiten aus Verträgen (E. 3.4). Eine allfällige Beschwerde in Stimmrechtssachen wäre verspätet erfolgt (E. 3.5). Abweisung, soweit Eintreten.