ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00333 vom 28. November 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe. Ein Disziplinarvergehen verübt gemäss § 23b Abs. 2 lit. b StJVG, wer Einrichtungen und andere Gegenstände in der Vollzugseinrichtung vorsätzlich oder grobfahrlässig beschädigt und dabei einen erheblichen Schaden verursacht (E. 2.1). Gemäss § 19 Abs. 1 der Hausordnung der JVA Pöschwies ist der Gefangene für den Schaden verantwortlich, den er absichtlich oder grobfahrlässig der JVA Pöschwies zufügt. Er hat dafür in angemessenem Umfang aufzukommen (E. 2.2). Die Annahme, dass der Beschwerdeführer ein Buch unter den Standfuss der Fernseher stellte – wie dies Insassen anscheinend regelmässig tun – und die Fernseher dadurch umkippten, erscheint wesentlich plausibler als seine Behauptung, ein ihm nicht wohlgesinnter Aufseher habe die Fernseher geradezu vorsätzlich beschädigt, um ihn in gleichsam konspirativer Absprache mit einem ihm ebenfalls nicht wohlgesinnten Mitgefangenen aus der Normalvollzugsgruppe zu vertreiben. Dass die Fernseher an zwei aufeinanderfolgenden Tagen beschädigt wurden, erscheint zwar tatsächlich als "unsinnig", stützt aber die Einschätzung der Vorinstanzen, wonach sich der Beschwerdeführer – jedenfalls was den zweiten Vorfall betrifft – mindestens grobfahrlässig verhielt und damit den Tatbestand von § 23b Abs. 2 lit. b StJVG erfüllte. Zu Recht erachtete die Justizdirektion schliesslich auch die – mildeste – Sanktion des Verweises in diesem Fall als verhältnismässig. Verhältnismässig erscheint schliesslich auch die angeordnete Beteiligung am verursachten Schaden, wozu sich der Beschwerdeführer nicht äussert (E. 3.3). Abweisung.