ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00312 vom 6. September 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) | Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) [Der Beschwerdeführer ist anerkannter Flüchtling und verfügt über eine Aufenthaltsbewilligung im Kt. Z. Er ersuchte um Kantonswechsel, um zu seinem Cousin und seiner Cousine zu ziehen.] Flüchtlinge unterscheiden sich in Bezug auf den Kantonswechsel und unter der Berücksichtigung von Art. 26 FK nicht wesentlich von anderen Kategorien von Ausländern mit gefestigtem Anwesenheitsrecht, weshalb sie auch unter Berücksichtigung ihrer besonderen Situation und der konventionsrechtlichen Vorgaben grundsätzlich nicht anders zu behandeln sind als andere Ausländer mit Aufenthaltsbewilligung und gefestigtem Anwesenheitsrecht. Gemäss verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung richtet sich der Kantonswechsel anerkannter Flüchtlinge mit Aufenthaltsbewilligung daher nach der für alle Personen mit Aufenthaltsbewilligung geltenden Bestimmung. Insoweit garantiert die Flüchtlingskonvention keine weitergehende Niederlassungsfreiheit (E. 2.4). Gestützt auf das AIG kommt dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf Kantonswechsel zu, da er nicht erwerbstätig ist (E. 2.5). Gutheissung UP/URB. Abweisung