ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00304 vom 11. September 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. Erwägungen zur Rechtzeitigkeit des Rekurses (E. 1.2). Der Streitgegenstand ist auf die Frage der sanktionsweisen Kürzung des GBL der Beschwerdeführerin um 15 % für die Dauer von sechs Monaten wegen des angeblichen Verstosses gegen die Auflage, an einem Integrationsprogramm teilzunehmen, beschränkt (E. 1.3). Ungeachtet der fehlenden Anfechtbarkeit gemäss § 21 Abs. 2 SHG sind Auflagen und Weisungen klar zu kommunizieren und in Verfügungsform zu erlassen. Einerseits haben Auflagen und Weisungen damit in formeller Hinsicht die für Anordnungen bzw. Verfügungen geltenden Anforderungen, insbesondere in Bezug auf die Schriftlichkeit und die Mitteilung bzw. Eröffnung, einzuhalten. Andererseits muss daraus für die betroffene Person unmissverständlich hervorgehen, was von ihr verlangt wird und welche Konsequenzen die Nichterfüllung einer Auflage nach sich zieht (E. 4.1). Die fragliche Weisung wurde der Beschwerdeführerin bloss mündlich eröffnet. Damit wurde sie aber nicht in der erforderlichen Verfügungsform erlassen, weshalb sie keine Wirkung entfalten konnte und auch die Kürzung des GBL nicht zuässig war (E. 4.2). Gutheissung, soweit Eintreten.