ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00271 vom 21. Juni 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Einweisung in die Sicherheitsabteilung (aufschiebende Wirkung / vorsorgliche Massnahmen) | Einweisung in die Sicherheitsabteilung aufschiebende Wirkung / vorsorgliche Massnahmen [Der sich in Verwahrung befindliche Beschwerdeführer war zwischenzeitlich stationär psychiatrisch behandelt worden. Nach seiner Rückkehr in den geschlossenen Strafvollzug rekurrierte er gegen seine erneute Einweisung in die Sicherheitsabteilung und verlangte als vorsorgliche Massnahme die Versetzung in eine psychiatrische Klinik.] Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids betreffend Abweisung der vorsorglichen Massnahme wegen drohenden nicht wiedergutzumachendem Nachteils (E. 1.2). Voraussetzungen für den Entzug der aufschiebenden Wirkung (E. 2.1). Voraussetzungen für den Erlass vorsorglicher Massnahmen und Verhältnis zur aufschiebenden Wirkung (E. 2.2 f.). Die im Rekursverfahren beantragte vorsorgliche Versetzung in eine psychiatrische Klinik geht über den Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptsacheverfahrens hinaus, da dieses lediglich die Platzierung des Beschwerdeführers innerhalb der Justizvollzugsanstalt zum Gegenstand hat, welcher er gemäss rechtskräftigem Entscheid des Beschwerdegegners zum Vollzug seiner Verwahrung nach wie vor zugewiesen ist (E. 3). Abweisung der Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung infolge offensichtlicher Aussichtslosigkeit (E. 4). Abweisung.