ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00214 vom 5. März 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. Streitgegenstand bildet(e) die von der Sozialbehörde angeordnete Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe für die Beschwerdeführerin, da sich diese geweigert habe, ihre Liegenschaft zu verkaufen. In der Zwischenzeit – mithin während der Hängigkeit des Beschwerdeverfahrens – wurde die Liegenschaft jedoch verkauft, und die Beschwerdeführerin wurde und wird ohne Unterbruch bzw. weiterhin mit wirtschaftlicher Hilfe unterstützt. Damit fehlt es der Beschwerdeführerin aber an einem aktuellen praktischen Interesse an der Gutheissung ihrer Beschwerde bzw. an der Aufhebung der vorinstanzlichen Entscheide, wirken sich diese doch nicht mehr nachteilig auf sie aus. Das Beschwerdeverfahren ist folglich als gegenstandslos geworden abzuschreiben (E. 3.2). Die Beschwerdegegnerin hätte, als sie erfuhr, dass die Liegenschaft verkauft werden könnte, nach § 24a Abs. 1 SHG vorgehen und die Beschwerdeführerin zunächst mittels Auflage verpflichten müssen, die Liegenschaft bzw. ihren Miteigentumsanteil zu verkaufen. So dauert es selbst dann, wenn die Realisierung des Grundeigentums sofort zumutbar ist, erfahrungsgemäss oftmals einige Wochen, bis die Realisierung abgeschlossen und die hilfesuchende Person über den Erlös oder das Entgelt verfügen kann. Während dieser Zeit befindet sich die hilfesuchende Person aber in einer Notlage und hat sie grundsätzlich Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe. Eine unmittelbare und gänzliche Einstellung der Unterstützung der Beschwerdeführerin hätte sich demzufolge als problematisch erwiesen. Aufgrund einer lediglich summarischen Prüfung der Angelegenheit wäre die Beschwerde wohl gutzuheissen gewesen (E. 5.2). Hingegen ist die Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens von der Beschwerdeführerin zu vertreten. Nachdem sie sich zunächst noch weigerte, die Liegenschaft bzw. ihren Miteigentumsanteil zu veräussern, tat sie dies in der Folge – nach Anhängigmachung der Beschwerde – dennoch (E. 5.3). In einer Gesamtbetrachtung rechtfertigt