ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00211 vom 29. September 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Inventarentlassung | Zulässigkeit der Inventarentlassung eines Schutzobjekts im Eigentum der Gemeinde; Gewichtung der öffentlichen Interessen nach Volksabstimmung. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hatten keinen Schutzentscheid zu fällen; dafür sind sie nicht zuständig, handelt es sich doch um eine Kompetenz des Gemeindevorstands (vgl. § 211 Abs. 2 PBG). Mithin ist die Frage, ob ein Objekt schutzwürdig ist, nicht von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zu beantworten. Aus einem Volksentscheid über ein Bauvorhaben lässt sich allenfalls etwas über das Gewicht der einem Erhalt eines Schutzobjekts entgegenstehenden Interessen herauslesen. Zu beachten ist weiter, dass selbst ein direktdemokratisch legitimiertes öffentliches Interesse die Interessenabwägung nicht vorwegzunehmen vermag. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin stellt die "Berücksichtigung des Abstimmungsergebnisses" selbst kein eigenes öffentliches Interesse dar (E. 3.1). Die Schutzwürdigkeit des streitgegenständlichen Gebäudes wurde bereits in den früheren Verfahren bejaht und ist vorliegend unbestritten (E. 4.2). Wie bereits dargetan, darf aus dem Abstimmungsergebnis nur darauf geschlossen werden, dass ein öffentliches Interesse an einem grösseren, möglichst durchgehenden Dorfplatz besteht. Es deutet indes nichts darauf hin, dass diesem Interesse nicht auch mit dem Erhalt des streitbetroffenen Gebäudes entsprochen werden könnte (E. 4.4). Das mittelgrosse bis hohe Interesse am Erhalt des Streitobjekts überwiegt das allerhöchstens mittelgrosse Interesse an der mit Volksabstimmung beschlossenen Platzvergrösserung, die sich auch anders verwirklichen lässt (E. 4.5). Die Vorinstanz hat die Unterschutzstellung zu Recht angeordnet (E. 4.6). Abweisung.