ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00196 vom 16. November 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Baubewilligung Mobilfunkantenne | Mobilfunkantenne; Zulässigkeit Referentenaugenschein; Abstrahlcharakteristik; Einordnung. Aufgrund des Ummittelbarkeitsprinzips soll an einem Augenschein grundsätzlich der vollständige Spruchkörper anwesend sein. Die Rechtsprechung lässt von diesem Grundsatz allerdings Ausnahmen zu, so insbesondere den Referentenaugenschein (E. 3.3). Das Baurekursgericht ist ein Fachgericht, das über die notwendigen Fähigkeiten verfügt, um die Gestaltung eines Bauvorhabens fachmännisch beurteilen zu können. Die Kenntnis der lokalen Situation stellt eine der zentralen Voraussetzungen dafür dar, dass die am Entscheid beteiligten Fachrichter die ihnen zustehende Kognition ausüben können. Sind sie selbst, wie hier, am Augenschein nicht beteiligt, muss ihnen das Protokoll über die örtlichen Verhältnisse zuverlässig Auskunft geben (E. 3.4). Diesen Anforderungen genügt die Fotodokumentation im vorliegend zu beurteilenden Fall gerade noch (E. 3.5). Auf bereits während des Augenscheins ersichtliche Umstände, welche zu einer nicht korrekten Protokollierung führen könnten, haben die Parteien umgehend hinzuweisen (E. 3.6). § 238 Abs. 2 PBG wird anwendbar, sofern zwischen der projektierten Baute oder Anlage und dem Schutzobjekt aufgrund der örtlichen Verhältnisse überhaupt ein optischer Bezug gegeben ist, wenn also die beiden Objekte für einen neutralen Beobachter im Zusammenhang gesehen werden. Es genügt nicht, dass Sichtdistanz besteht (E. 6.2). Ein rechtlich relevanter Zusammenhang zwischen dem Inventarobjekt und dem Bauprojekt kann verneint werden (E. 6.2.2). Die Antenne ordnet sich genügend ein (E. 6.3). Die Abstrahlcharakteristik der Antennen wird in den Antennendiagrammen ersichtlich (E. 7). Abweisung.