ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00186 vom 30. November 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Baubewilligung | Baubewilligung für Liftanbau. Der projektierte Liftanbau überschreitet die zulässige Gebäudehöhe deutlich. Gemäss § 19a BVV II sind die Bestimmungen über die Geschosszahl, die Gebäude- und Firsthöhen sowie Abstandsvergrösserungen zufolge Mehrhöhen beim Anbau von Liften an ein Gebäude nicht anwendbar, wenn der Anbau der behindertengerechten Erschliessung des Gebäudes dient, die für die Erstellung des Gebäudes erforderlichen Bewilligungen vor dem 1. Juli 1978 erteilt worden sind, keine überwiegenden öffentlichen oder nachbarlichen Interessen entgegenstehen und keine den Bauvorschriften entsprechende Lösung möglich ist (E. 2.2 f.). Hierbei handelt es sich um eine Ausnahmebewilligung. Ausnahmebewilligungen sind vorgesehen für Sachverhalte, die der Gesetzgeber bei richtiger Voraussicht anders normiert hätte, sodass ihnen die Allgemeinordnung nicht mehr gerecht zu werden vermag. Es versteht sich daher von selbst, dass Sachumstände, die in einer Vielzahl von Fällen angeführt werden könnten, eine Ausnahmebewilligung nicht zu rechtfertigen vermögen. § 19a BVV II soll es ermöglichen, eine Altbaute mit einem Lift unter den genannten Einschränkungen auch dann behindertengerecht zu erschliessen, wenn die primären Bauvorschriften dies nicht zulassen sollten (E. 4.4). Der projektierte Lift dient einzig der Erschliessung des neuen Attikageschosses. Bei dieser Sachlage lässt sich entgegen der Auffassung des Baurekursgerichts nicht von einem Gebäude sprechen, das vor dem 1. Juli 1978 erstellt worden ist (E. 4.5). Der baurechtliche Entscheid ist hinsichtlich des damit erlaubten Liftanbaus aufzuheben (E. 4.6). Gutheissung.