ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00179 vom 30. November 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Baubewilligung | Erstellung eines neuen Kinderhortgebäudes in der Zone für öffentliche Bauten; Einordnung. Das kantonale Inventar der überkommunalen Ortsbilder (KOBI) bezweckt – entsprechend § 24 KNHV – die Unterschutzstellung von Ortsbildern mit planerischen Massnahmen, namentlich mittels Kernzonen. Das – lediglich behördenverbindliche – KOBI-Inventar wird demnach umgesetzt, indem die Grundstücke im Inventarperimeter – eigentümerverbindlich – der Kernzone zugeordnet werden, soweit dies zur Erreichung der Inventarziele erforderlich ist (E. 3.4). Es steht rechtskräftig fest, dass die Zuordnung des Baugrundstücks zur Zone für öffentliche Bauten im Einklang mit den Inventarschutzzielen steht (E. 3.7). Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, dass sich der geplante Neubau an den Baunormen der Kernzone hätte orientieren müssen, um im Inventarperimeter den Anforderungen gemäss § 238 Abs. 2 PBG zu genügen (E. 4.1). Wollte man der Auffassung des Beschwerdeführers folgen, so würden die rechtskräftig festgesetzten Zonenvorschriften im Bereich des Inventarperimeters faktisch ihres Sinnes entleert, da sich alle Bauten – unabhängig von der Zonierung – an den Gestaltungsvorschriften der Kernzone zu orientieren hätten. Eine solche faktische Ausserkraftsetzung der BZO wäre jedoch unzulässig (E. 4.2). Das Bauvorhaben steht im Einklang mit den Anforderungen gemäss § 238 Abs. 2 PBG (E. 5). Der Eventualantrag des Beschwerdeführers, wonach ihm die Rekursverfahrenskosten nur im Umfang von 80 % statt von 90 % aufzuerlegen sind, ist gutzuheissen. Die Beschwerdegegnerin 2 hat das Akteneinsichtsrecht des Beschwerdeführers verletzt, indem sie ihm ein 2020 erstelltes Lärmgutachten – bei dem es sich um ein entscheidwesentliches Dokument handelt – nicht herausgegeben hat, obwohl er sich am 22. Juli 2022 nach entsprechenden Daten erkundigte (E. 6.4). In Bezug auf das materielle Lärmrecht kam die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass von "Räumen in Schulen" i.S.v. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 LSV nur d