ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00172 vom 13. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Umgebungsplan; Farb- und Materialkonzept | Bewilligungsfähigkeit Umgebungsplan; Farb- und Materialkonzept; Anordnung der Ersatzvornahme. Im vorliegenden Verfahren geht es primär darum, zu prüfen, ob aufgrund der von den Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 29. November 2021 eingereichten Unterlagen nun (insgesamt) ein bewilligungsfähiges Farb- und Materialkonzept und ein bewilligungsfähiger Umgebungsplan vorliegen. Wäre dies der Fall, wäre auch der mit Beschluss vom 17. Mai 2022 angeordneten Ersatzvornahme die Grundlage entzogen (E. 3). Der Schluss der Vorinstanz, die Bauherrschaft habe noch immer kein vollständiges und bewilligungsfähiges Farb- und Materialkonzept sowie einen ebensolchen Umgebungsplan eingereicht hat und wegen der noch mangelhaften bzw. teilweise fehlenden Unterlagen noch keine abschliessende Beurteilung in Bezug auf eine befriedigende Gesamtwirkung im Sinne von § 238 Abs. 1 PBG erfolgen kann, ist zutreffend (E. 3.3–3.5). Dass der Beschwerdegegner zur Durchsetzung von Handlungspflichten, welche auf die in der Stammbaubewilligung statuierten Auflagen Disp.-Ziff. 2.8 und Disp.-Ziff. 2.13 zurückgehen, mit dem Beschluss vom 17. Mai 2022 die – für diesen Fall mit dem Beschluss vom 21. Februar 2017 angedrohte Ersatzvornahme – nun anordnete, ist damit nicht zu beanstanden (E. 6.3). Die Gemeinden haben gemäss § 197 lit. c EG ZGB einen gesetzlichen Anspruch auf Errichtung eines Grundpfandrechts (u.a.) für die Kosten von Vollstreckungsmassnahmen – wozu die Ersatzvornahme zählt. Damit ist dem – nicht weiter begründeten – Eventualantrag der Beschwerdeführenden, es sei "bei einer Bevorschussung" von Fr. 15'000.- durch die Beschwerdeführenden "auf die Anmerkung eines Grundpfandes in gleicher Höhe zu verzichten" nicht zu entsprechen (E. 6.4). Abweisung, soweit Eintreten.