ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00123 vom 12. April 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (2. Rechtsgang). | Bewilligungswiderruf wegen Sozialhilfeabhängigkeit. Bindungswirkung des vorangegangenen verwaltungsgerichtlichen Rückweiseentscheids (E. 1.2). Auf die anwaltlich verfasste Beschwerde ist nur insoweit einzugehen, als dass sie sich auch hinreichend mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt (E. 2). Die Beschwerdeführerin erfüllt weiterhin den Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit (E. 3). Verhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung: Umfang und Dauer des bisherigen Sozialhilfebezugs sind derart erheblich, dass die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ohne Weiteres in Betracht zu ziehen ist. Sodann ist der bisherige Bezug nach den verbindlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts im ersten Rechtsgang der Beschwerdeführerin auch unter Berücksichtigung von deren gesundheitlichen bzw. psychischen Probleme vorwerfbar und eine Ablösung nicht absehbar. Hinzu kommen die wiederholten Verwarnungen bzw. Ermahnungen, deren wiederholte Straffälligkeit und deren Verschuldungssituation (E. 4). Die lange Aufenthaltsdauer und der (unzureichende) Integrationsgrad der Beschwerdeführerin vermögen das grosse öffentliche Fernhalteinteresse nicht massgeblich aufzuwiegen (E. 5.1 und 5.2). Die Beziehung zu ihrem kognitiv leicht eingeschränkten, erwachsenen Sohn kann auch über die Distanz gepflegt werden (E. 5.3.). Eine Verfolgungssituation in ihrer israelischen Heimat aufgrund ihrer früheren Ehe mit einem libanesischen Staatsangehörigen erscheint unglaubhaft und die medizinische Versorgung und Betreuung der verbeiständeten Beschwerdeführerin ist auch in Israel möglich, soweit eine solche überhaupt noch erforderlich sein wird (E. 5.4). Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erscheint auch unter Berücksichtigung der persönlichen Interessen der Beschwerdeführerin und der konventions- und verfassungsmässigen Vorgaben verhältnismässig (E. 5.5). Verneinung eines schwerwiegenden Härtefalls und von Voll