ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00050 vom 15. März 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum erwerbslosen Aufenthalt | Rentnerbewilligung. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Voraussetzungen für die Zulassung zum erwerbslosen Aufenthalt zur Erteilung einer Rentnerbewilligung. Eine Zulassung der Beschwerdeführerin als Rentnerin fällt mangels besonderer persönlicher Beziehung zur Schweiz und hinreichender finanzieller Mittel ausser Betracht (E. 2). Ein konventions- und verfassungsmässig geschütztes Abhängigkeitsverhältnis liegt nicht vor, da die diesbezüglichen Angaben der Beteiligten wenig verlässlich oder gar unglaubhaft erscheinen, die Angaben zur Betreuungsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin widersprüchlich sind und insbesondere das Fehlen von Betreuungsalternativen im Heimatland nicht hinreichend nachgewiesen wurde (E. 3). Verneinung eines Härtefalls und Irrelevanz hängiger Gesetzgebungsprojekte zur Behebung der Inländerdiskriminierung (E. 4). Absehen von weiteren Sachverhaltsabklärungen in antizipierter Beweiswürdigung (E. 5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen, Festhalten an der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsmittelbelehrung. Mitteilung an das Bundesgericht aufgrund des dort bereits hängigen Verfahrens gegen einen verwaltungsgerichtlichen Zwischenentscheid (E. 6 ff.). Beschwerdeabweisung.