ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2023.00045 vom 3. Mai 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Die Aufenthaltsbewilligung des 1960 geborenen portugiesischen Staatsangehörigen wurde wegen Verlusts der Arbeitnehmereigenschaft zu Recht nicht weiter verlängert.] Freizügigkeitsrechtliche Verbleiberechte bestehen insbesondere für EU-/EFTA-Staatsangehörige, die in der Schweiz einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen (vgl. Art. 4 FZA in Verbindung mit Art. 6 und 12 Anhang I FZA) (E. 2.2). Der Beschwerdeführer trat im Mai 2018 eine Stelle auf dem zweiten Arbeitsmarkt an. Sein Arbeitspensum betrug 50 % bzw. 21 Wochenarbeitsstunden und die Vergütung erfolgte in Form von Kost und Logis. Angesichts seiner angeschlagenen gesundheitlichen Situation, welche ihm eine Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt verunmöglichte, ist fragwürdig, ob diese Anstellung in quantitativer Hinsicht überhaupt eine echte und tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit im Sinn des freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmerbegriffs darstellte (E. 3.2). Dem Beschwerdeführer wurden rückwirkend per 1. Oktober 2019 eine Arbeitsunfähigkeit sowie ein Invaliditätsgrad von 100 % attestiert. Ab diesem Zeitpunkt war er nicht länger in der Lage, seiner Tätigkeit auf dem zweiten Arbeitsmarkt nachzugehen. Den Angaben seiner Beiständin zufolge ist er seiner Arbeit jedoch ohnehin bloss bis im Juli 2019 nachgegangen. Ein per 8. Januar 2020 abgeschlossenes neues Arbeitsverhältnis für temporäre Arbeitseinsätze habe er gar nicht erst antreten können. Diese Umstände sprechen dafür, dass er seine Arbeitnehmereigenschaft bereits lange vor der ihm erteilten Aufenthaltsbewilligung verloren hat (E. 3.3). Die Verweigerung einer weiteren Bewilligungserteilung erscheint vorliegend insgesamt verhältnismässig und zumutbar (Art. 96 Abs. 1 AIG) (E. 6). Abweisung UP zufolge Aussichtslosigkeit (E. 7.2). Abweisung der Beschwerde.