ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00788 vom 1. Februar 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung | Härtefallbewilligung bei vorläufig Aufgenommener / Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse bei der Integrationsbeurteilung. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Die von einer professionellen Rechtsvertretung verfasste Beschwerde lässt eine substanziierte Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen vermissen und genügt nur bedingt dem Begründungserfordernis von § 54 Abs. 1 VRG (E. 2). Das Migrationsamt hätte auf das noch innert Rechtsmittelfrist des vorangegangenen Verfahrens gestellte erneute Gesuch grundsätzlich gar nicht eintreten dürfen und dieses an die zuständige Rechtsmittelinstanz überweisen müssen. Der Beschwerdeführerin darf aus der unterlassenen Überweisung aber kein Nachteil erwachsen (E. 3). Die Beschwerdeführerin wurde vorläufig aufgenommen, erfüllt aber nicht die Flüchtlingseigenschaft (E. 4). Vorläufig aufgenommene Personen können jederzeit ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung stellen, wobei ein persönlicher Härtefall ab einem fünfjährigen Aufenthalt vertieft zu prüfen und ab einem zehnjährigen Aufenthalt in der Regel zu bejahen ist, sofern die ausländische Person sich tadellos verhalten hat, finanziell unabhängig sowie sozial und beruflich gut integriert ist und keine Widerrufsgründe gesetzt hat. Auch die schuldlose Nichterfüllung von Integrationskriterien kann der Erteilung einer Härtefallbewilligung entgegenstehen, jedoch ist der Integrationserfolg immer auch unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse der Betroffenen zu würdigen. Hindern gesundheitliche Beeinträchtigungen oder andere gewichtige persönliche Umstände die sprachliche und wirtschaftliche Integration, ist dem angemessen Rechnung zu tragen (E. 5.1). Die Integration der Beschwerdeführerin ist hinter üblichen Integrationserwartungen zurückgeblieben, ihre Integrationsdefizite lassen sich jedoch allesamt auf besondere persönliche Umstände im Sinn von Art. 58a Abs. 2 AIG in Verbindung mit Art. 77f bzw. Art. 31 Abs.