ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00772 vom 27. November 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Ausführungskredit für den Neubau einer Turnhalle und Tagesstrukturen | [Die Vorinstanz hiess einen Stimmrechtsrekurs gut und hob die Urnenabstimmung vom 27. November 2022 "betreffend Ausführungskredit für den Neubau einer Turnhalle und Tagesstrukturen" in der politischen Gemeinde und der Sekundarschulgemeinde Hausen am Albis auf, weil der Gemeinderat Hausen mit einer öffentlichen Stellungnahme suggeriert habe, dass die geplante Dreifachturnhalle kostenneutral um einen ebenerdigen Zugang ergänzt werde, obwohl eine derartige Aussage noch gar nicht mit Sicherheit habe gemacht werden können.] Vereinigung mit VB.2022.00776 (E. 2). Entgegen der Vorinstanz suggeriert die strittige Aussage des Gemeinderats Hausen nicht (in unzutreffender Weise), dass die geplante Dreifachturnhalle definitiv um einen ebenerdigen Zugang ergänzt werde und dass diese Anpassung kostenneutral sein werde. Den Stimmberechtigten wurde mit der strittigen Vorlage nur ein Kredit in bestimmter Höhe für den geplanten Neubau einer Turnhalle inklusive Tagesstrukturen zur Genehmigung unterbreitet. Praxisgemäss wird das einem solchen Kreditbeschluss zugrundeliegende Vorhaben durch die Abstimmung darüber nur mittelbar genehmigt; sachlich begründete Anpassungen am Bauprojekt sind deshalb im Rahmen des bewilligten Kredits zulässig (zum Ganzen E. 5). Gutheissung.