ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00759 vom 30. November 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Verkehrsanordnung | Aufhebung von 16 weissen Längsparkfeldern Nichteintreten auf Beschwerde der Beschwerdeführer 1 und 2 mangels rechtsgenüglicher Begründung (E. 1.2 f.). Legitimationsvoraussetzungen für Rechtsmittel gegen funktionelle Verkehrsanordnungen im Allgemeinen und von Gewerbetreibenden gegen die Aufhebung öffentlicher Kurzzeitparkplätze im Besonderen (E. 2.2 f.). Offengelassen, ob der Beschwerdegegner eine besondere Betroffenheit der Beschwerdeführenden 3-12 durch die Aufhebung der streitbetroffenen Parkfelder zu Recht bejahte (E. 2.4 f.). Eine unrichtige Sachverhaltserstellung seitens der Vorinstanz ist nicht ersichtlich; Abweisung des Antrags auf Durchführung eines Augenscheins (E. 3). Der Erlass einer funktionellen Verkehrsanordnung im Sinn von Art. 3 Abs. 4 SVG setzt voraus, dass daran ein (in den örtlichen Verhältnissen begründetes) öffentliches Interesse besteht und die Anordnung verhältnismässig ist. Das Verwaltungsgericht überprüft Verkehrsanordnungen zurückhaltend und nur auf Rechtsfehler hin (E. 4.2). Die Beschwerdeführenden 3-12 vermögen nicht aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem Rechtsmangel leidet (E. 4.4 ff.). Die Aufhebung der streitbetroffenen Parkfelder erweist sich als geeignet und erforderlich, um das vom Beschwerdegegner ausführlich begründete und richtplanerisch ausgewiesene öffentliche Interesse an einer Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fussgänger und Radfahrende im betreffenden Strassenabschnitt umzusetzen. Die zu diesem Zweck angestrebte Entflechtung des Fussgänger- und Veloverkehrs liesse sich mit der eventualiter beantragten, nur teilweisen Aufhebung der betreffenden Parkfelder nicht umsetzen. Angesichts der guten Erschliessung des betroffenen Gebiets mit dem öffentlichen Verkehr ist den gewerbetreibenden Beschwerdeführenden 3-12 die Aufhebung der Parkfelder ohne weiteres zuzumuten. Abweisung, soweit Eintreten.