ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2022.00710 vom 8. Juni 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer 54-jährigen nordmazedonischen Staatsangehörigen wegen Sozialhilfebezugs] Der Tod des Ehegatten gilt vermutungsweise als Härtefallgrund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, falls keine besonderen Umstände vorliegen, welche Zweifel an der Rechtmässigkeit der Ehe oder der Intensität der Verbundenheit der Ehegatten aufkommen lassen (E. 2.3). In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht kürzlich eingehend mit dem Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG befasst und (erneut) bestätigt, dass der Bezug von Ergänzungsleistungen keinen solchen darstellt (E. 2.3.1). Bei Erlass der Ausgangsverfügung hatte sich die Beschwerdeführerin durch Nachzahlungen der IV sowie durch eine Witwenrente und Ergänzungsleistungen (rückwirkend) bereits seit mehr als einem Jahr von der Sozialhilfe gelöst; der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG ist nicht gegeben (E. 2.3.2). Gegenstandslogikeit UP, Gutheissung URB. Gutheissung.